Wahlprogramm

Erreicht: Schaffung eines Mehrgenerationenaktivplatzes


Aktiv im Dialog mit Euch“ – ein Spruch wie in Stein gemeißelt. Die SPD Hochstetten-Dhaun sucht mit diesem fürwahr eingängigen Slogan die Nähe zum Wähler. Mehr noch: Mit insgesamt 21 aufgeführten Dorf-Projekten, die gemäß Werbeblatt alleine die SPD-Handschrift tragen, zementiert sie ihren Anspruch darauf, auch zukünftig wieder stärkste Kraft im Ortsgemeinderat zu sein. Der Blog nimmt alle Eckpunkte nacheinander unter die Lupe. Kurze und knappe Erklärung zu den Schlagzeilen obendrauf, jedoch ohne die rote Parteibrille auf der Nase zu tragen. Unter dem Oberbegriff „ERREICHT“, werben die Sozialdemokraten zunächst mit der Errichtung eines Mehrgenerationenaktivplatzes. Keine Frage, die SPD hat diese Initiative unterstützt, aber die Ärmel haben ausschließlich Freiwillige aus Hochstädten hochgekrempelt. Ohne Parteibuch und ohne finanzielle Vergütung, schufen die sich ihr Kleinod ganze alleine in ihrer Freizeit. Die SPD war vielleicht irgendwie mental und hilfreich dabei, aber bei weitem nicht mittendrin, schon gar nicht als Motor und Antreiber. Zumindest nicht so, wie es die klare, mehr Eigenlob-Aussage, im Wahlprogramm vermuten lässt. Die Sozialdemokraten machten sich bei der Zusammenstellung ihrer Liste der „guten Taten“ scheinbar einer Redensart zu eigen: „Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr.“

Erreicht: Errichtung Aussichtsplattform „Nahe-Skywalk“

Punkt zwei der Wahlwerbung: Errichtung Aussichtsplattform „Nahe-Skywalk“. Was hat die SPD damit erreicht? Auch hier stellt sich die Frage inwieweit sich die Partei diesen Erfolg alleine nur auf ihr Konto verbuchen kann. In der Tat, an der am Stammtisch geborenen Idee war auch Ortsbürgermeister Hans Helmut Döbell maßgeblich beteiligt. Das Projekt nahm danach über die Parteischiene Fahrt auf. Wahr ist, dass die örtliche SPD entscheidender Antreiber in diesem Prozess war und die entscheidenden Strippen gemeinsam mit übergeordneten Parteifreunden zog. Wahr ist aber auch, dass der niemals in Gang gekommen wäre, wenn eine andere Partei mit dem Vorschlag ums Eck gekommen wäre. So läuft das nun einmal in der Politik. Gute Ideen sind nur aus dem eigenen Stall auch gute Ideen. So gesehen, ist es durchaus legitim sich mit diesem vollendeten Projekt in der neuerlichen Wahlwerbung zu schmücken. Die Umsetzung ist zwar schon ein Weilchen her, aber irgendwie muss man seine Flyer ja füllen.

Erreicht: Sanierung Turnhalle

Wenn eine Ortsgemeinde notwendige Sanierungen an eigenen Liegenschaften vornimmt, sind die dann als parteipolitische Erfolge zu werten? Ist die Beseitigung von Unterhaltungsstau nicht gängige Praxis und mit Blick auf verantwortungsvolles Tun und Handeln als ganz selbstverständliche Haushalts-Maßnahme einzustufen? Und das ohne Wenn und Aber und ohne Parteien-Bohai und Eitelkeiten? Egal, die SPD reklamiert das Aufpeppen der Turnhalle jedenfalls alleine für sich. So steht es zumindest schwarz auf weiß im Wahlprogramm geschrieben. Andersrum formuliert, wäre die Sport- und Freizeitstätte wohl noch in einem katastrophalen Zustand, wenn nicht die SPD die Initiative ergriffen hätte. Wahrscheinlich haben auch nur die Sozialdemokraten die Missstände in der Turnhalle bemerkt. Hut ab, was für eine Partei!

Erreicht: Sicherung der ärztlichen Versorgung

Dass sich die SPD nach all dem bekannten Hickhack um die Arztpraxis-Affäre noch wagt, mit der Sicherung der ärztlichen Versorgung zu brüsten, ist angesichts der öffentlichen Meinung sowie der Einschätzung des Steuerzahlerbundes entweder naiv, mutig oder einfach nur dreist. Ungeachtet der seinerzeit schallenden Ohrfeige aus Mainz hinsichtlich des Prozederes sowie den Rahmenbedingungen, gehen Tag für Tag neue Schauermärchen die ärztliche Betreuung betreffend durchs Dorf. Mal hinhören, liebe Sozialdemokarten! Unter diesem Aspekt, ist das Argument einer durch SPD-Initiative gesicherte ärztliche Versorgung, wie im Wahl-Flyer formuliert, eher als eine Drohung aufzufassen. Der momentane Istzustand wird von vielen – jetzt vor allem ehemaligen Patienten – als die reinste Katastrophe beschrieben. Bekommt die SPD denn so gar nichts über die geäußerten Erfahrungen und Ansichten der Bewohner in dieser Never-ending-Story mit? Anstatt sich bei diesem Thema wahlkampftaktisch eher bedeckt zu halten, wird man nicht müde, sich auch nach außen hin im eigenen Erfolg zu baden. Nicht zu vergessen der Zusatz aus der Endlosschleife, wonach andere Ortsgemeinden sogar neidisch auf Hochstetten-Dhaun blicken. Unfassbar, diese Fehleinschätzung. Danke SPD! danke für nichts!

Erreicht: Ausweisung von Baugebieten

Stimmt, wenn es um die Erschließung von Neubaugebieten geht, dann ist die SPD immer ganz vorne mit dabei. So sind in den letzten drei Jahrzehnten einige neue bebaubare Flächen in den einzelnen Ortsteilen hinzugekommen. In den letzten fünf Jahren waren das vor allem die in Hochstädten. Die entlang des Radweges sind stark nachgefragt. Dort lief allerdings nicht immer alles rund (siehe Menü Baugebiete). Die SPD plant in den nächsten Jahren weitere Neubaugebiete voranzutreiben. Wieder in Hochstädten und auch in Hochstetten (Scheiberling). Dort sollen insgesamt 31 Bauplätze entstehen. Acht davon sind in privater Hand. Der Rest wird von der Ortsgemeinde vermarktet. SPD vor, wenn es um Baugebiete geht. Schade nur, dass mit Hans-Jürgen Bauer der einzige Bau-Experte unter dem Dach der Sozialdemokraten nicht mehr kandidiert. Interpretationsweise wird der den Glauben verloren haben, nachdem, trotz allen seinen Warnungen, gerade bei der Kanal-Erschließung in Hochstädten, geschludert worden ist. Der wird sich wohl folgerichtig gedacht haben, was braucht es mich als ausgewiesenen Kenner in den eigenen Reihen, wenn meine Mahnungen und Ratschläge ignoriert und letztlich ins Leere laufen?

Erreicht: Mitwirken beim Bau des neuen Feuerwehrhauses

Diesen Satz lässt der Blog gelten. Mitwirkender ist ja schließlich jeder der etwas beiträgt zum Gelingen des großen Ganzen. Von daher hat die SPD sicherlich nicht übertrieben, als sie den Satz auf den Flyer druckte. Den neuen Standort voranzutreiben lag in der Verantwortung der Verbandsgemeinde. Die ist ja auch für die die Ausstattung zuständig. Keine Frage, dass der Ortsgemeinde auch daran gelegen ist, dass die Schlagkraft der Feuerwehr auf einem hohen Niveau angesiedelt ist. Und dazu gehört nun einmal ein zeitgemäßer Standort. Nochmals, die SPD hat, wie im Übrigen alle anderen Fraktionen im Rat auch, ihren solidarischen Beitrag geleistet. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Hätte man aus Sicht der SPD nicht unbedingt extra erwähnen müssen. Egal, war vielleicht noch Platz auf dem Flyer und als letzten Punkt unter der Rubrik „Erreicht“ wird der kaum Beachtung finden und daher nicht sonderlich ins Gewicht fallen.

In Arbeit: Abschluss Sanierung Kindertagesstätte

Aktiv im Dialog mit Euch“ – ein Spruch wie in Stein gemeißelt. Die SPD Hochstetten-Dhaun sucht mit diesem fürwahr eingängigen Slogan die Nähe zum Wähler. Mehr noch: Mit insgesamt 21 aufgeführten Dorf-Projekten, die gemäß Werbeblatt alleine die SPD-Handschrift tragen, zementiert sie ihren Anspruch darauf, auch zukünftig wieder stärkste Kraft im Ortsgemeinderat zu sein. Der Blog nimmt alle Eckpunkte nacheinander unter die Lupe. Kurze und knappe Erklärung zu den Schlagzeilen obendrauf, jedoch ohne die rote Parteibrille auf der Nase zu tragen. Unter dem Oberbegriff „In Arbeit“ werben die Sozialdemokraten zunächst mit Abschlussarbeiten Sanierung Kindertagesstätte. Es klingt, wie eine Binsenweisheit – unsere Kinder sind die Zukunft. Klar, die Kinder von heute sind die Erwachsenen von morgen und sie werden die Zukunft prägen – ihre Zukunft. Keine Frage, dass zu einer förderlichen Entwicklung von Kindern auch zeitgemäße Kindertagesstätten gehören. Nicht nur personell, sondern sich auch baulich auf der Höhe zu bewegen, dass muss der Anspruch einer wohlhabenden Ortsgemeinde, wie Hochstetten-Dhaun nun einmal eine ist, sein. Vor diesem Hintergrund sind Sanierungen doch nur selbstverständlich. Dass die SPD sich das als Erfolg auf die Fahne heftet und auf dem Flyer entsprechend bewirbt, ist nur logisch. Gut, es sei der Partei gegönnt. Schließlich gehört Kinderbetreuung zu den Kernthemen der Sozialdemokraten. Nicht aufhören, sondern weiter so! Kinderbetreuung ist ein weites Feld. Dazu gehören auch Spielplätze. Und in welchen katastrophalen Zuständen die sich allesamt befinden, ist allen ja bestens bekannt.

In Arbeit: Energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Ist Hochstetten-Dhaun LED-Vorreiter? Eher nicht, aber zumindest denkt die Ortsgemeinde in die richtige Richtung. Laut einer Studie wenden deutsche Kommunen rund 30 bis 50 Prozent ihres jährlichen Stromverbrauchs für die Straßenbeleuchtung auf. Durch energetische Modernisierungsmaßnahmen können davon bis zu 80 Prozent eingespart werden. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der europäischen und nationalen Energie- und Klimaschutzziele. Auch bei uns können langfristig die Stromkosten spürbar gesenkt werden, wodurch natürlich der Haushalt entlastet wird. Die Ausleuchtung mit LED ist anders, sogar sicherer. Bei einer Umrüstung leistet man einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz. Gerade jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um die Modernisierung der Straßenbeleuchtung einzuleiten. Durch die rasante Entwicklung der LED-Beleuchtungstechnik und innovative Steuerungen stehen vielfältige Möglichkeiten bereit. Weiterer Vorteil: Der LED-Papst wohnt gleich um die Ecke in Simmertal. Wie weit ist Hochstetten-Dhaun von einer 100-prozentigen Umstellung aller Straßenlaternen in den einzelnen Ortsteilen entfernt? Eine Statistik steht nicht im Wahlprogramm. Nur eben, dass man an einer energieeffizienten Straßenbeleuchtung arbeitet. Über eine Zeitschiene und einen eingerechneten Einspareffekt wird sicher im Detail nachberichtet werden. Bravo SPD, diese Denkansätze sind richtig und wichtig. Lob muss ja auch mal sein.

In Arbeit: Versorgung mit Defibrillatoren

Wenn ein menschliches Herz aus dem Rhythmus kommt, ist schnelles Eingreifen gefragt. Bei ernsten Herzrhythmus-Störungen kann der Tod nahe sein, und in jeder Minute sinkt die Chance zu überleben um zehn Prozent. Auf Intensivstationen, in Operationssälen, in Notaufnahmen sowie in Fahrzeugen des Rettungsdienstes gibt es sogenannte Defibrillatoren. Doch immer mehr automatisierte Geräte sind nun auch in öffentlich zugänglichen Gebäuden oder Turnhallen zu finden. Sie sind selbsterklärend und somit auch für Laien einfach in der Anwendung. Defibrillatoren sind überall dort sinnvoll, wo viele Menschen zusammenkommen. Eine reiche Ortsgemeinde, wie es Hochstetten-Dhaun eine ist, sollte die mechanischen Lebensretter in ausreichender Zahl platzieren. Dass ist in der heutigen Zeit eine Selbstverständlichkeit. Machen mittlerweile doch alle Kommunen, sogar welche, die nicht „steinreich“ sind. Dies jetzt als Erfolg der SPD zu beschreiben, erschließt sich nur dem Verfasser des Flyers. Kann die Partei nicht mehr aufbieten, als den Kauf von ein paar Defibrillatoren, um bei den Wählern zu punkten?

In Arbeit: Hochwasserschutzmaßnahmen

a, das sieht man deutlich. Tagtäglich verändert die Baustelle das äußere Erscheinungsbild des Dorfes. Nicht unbedingt nur zum optischen Vorteil, aber angestrebte Verkehrsentlastung geht selten mit einem Schönheitspreis einher. An allen Ecken und Enden wird gewerkelt. Der Baufortschritt kam auch über den Winter kaum ins Stocken. Nun, warum wirbt die SPD mit der Variante auf ihrem Flyer? Zugegeben, seit Jahrzehnten dominieren die Sozialdemokraten die politischen Geschicke im Kirner Land. So auch in Hochstetten-Dhaun. Seit den 1960er-Jahren kämpfen die schon für eine Verlegung der Verkehrsader um den Ort herum. Verschiedene Varianten lagen auf dem Tisch. Dass es Jahrzehnte gedauert hat, bis die frohe Botschaft der Baugenehmigung den Ort erreichte, war es mit Antje Lezius ausgerechnet eine CDU-Frau, die als Glücksbotin fungierte. Ein kleiner Schlag ins Kantor. Angesichts der Tragweite, sicherlich eine zu verschmerzende Randerscheinung. Fakt ist, die SPD hat zu jeder Zeit an allen Fronten für die Umfahrung gekämpft. Steter Tropfen höhlt den Stein. Deshalb dürfen sie das getrost auch für Werbezwecke auf ihrem Flyer einsetzen.

In Arbeit: Breitbandausbau

Schnelles Internet ist so wichtig wie Wasser und Strom. Wohl dem, der über einen Breitband Internetanschluss verfügt. Vieles läuft heutzutage nur noch mit einer schnellen Leitung. Das gilt nicht nur für Privatnutzer, sondern vor allem für Unternehmen. In Hochstetten-Dhaun gibt es diesbezüglich noch Lücken. Doch diese sollen bald geschlossen werden. „In Dhaun ist die Anbindung unter aller Sau“ – informierte ein diesbezüglich ungehaltener Ortsbürgermeister unlängst die Besucher des Bürgertreffs. Er versprach Abhilfe. Und die kommt wohl jetzt.  Noch in diesem Jahr soll die Neuzeit in den Höhengemeinden Einzug halten. Womöglich im Herbst werden die Bewohner auf die digitale Überholspur abbiegen können. Sicherlich wird die SPD ihren Anteil an der Entwicklung der letzten Jahre gehabt haben. Inwieweit nur Dank des Einflusses der Sozialdemokraten der Breitbandausbau forciert werden konnte, sei mal dahingestellt. Vielleicht war die Zeit auch einfach nur reif für den dörflichen Quantensprung. Egal, es ist keinesfalls vermessen, den Erfolg direkt für Wahlwerbezwecke einzusetzen.

In Arbeit: Hochwasserschutzmaßnahmen

Der Witz des Jahrhunderts! Seit über einem Jahrzehnt laufen die Planungen für die Nahedammertüchtigung. Passiert ist bisher nichts! Halt, doch! Die voraussichtlichen Kosten für diese Projekt haben sich mittlerweile versechsfacht. Also, theoretisch, weil Bagger, baggern ja (noch) nicht. Die Betonung liegt auf noch! Trotzdem, der Blog wagt eine Prognose: „Auch 2019 werden wir am Nahedamm keine brummende Baustelle erleben.“ Punkt! Vielleicht eine Baustellen-Einrichtung – mehr nicht. Der SPD-Slogan „In Arbeit“ stimmt also insofern, dass in irgendwelchen Planungsbüros ein Projekt vorangetrieben wird, dass in der Praxis schon längst abgeschlossen hätte sein müssen. Die SPD regierte Landesregierung trägt dafür die Verantwortung, wenn Behörden Projekte verschleppen und dadurch nicht mehr nachvollziehbare Preissteigerungen billigend in Kauf nehmen. Hart für die Kommune, weil ihr Eigenanteil ebenso in die Höhe schnellt. Von daher ist der Slogan auf dem Flyer völlig deplatziert. Mit SPD-Versagen, auch wenn es in anderen Behörden versaubeutelt wird, muss man sich nicht schmücken. In die Ecke stellen, um sich für die verantwortlichen Genossen in Mainz und wo auch immer zu schämen, wäre da eher angezeigt

In Arbeit: Einrichtung eines Ruftaxis Dhaun / Karlshof

Grundsätzlich gilt: „Ruftaxis ergänzen das Fahrplanangebot vor allem auf Strecken in ländlichen Gebieten oder abgelegenen Stadtteilen, in denen am Abend oder am Wochenende wegen geringer Nachfrage keine Buslinie angeboten werden kann. Sie sind bedarfsorientierte Verkehre, die in der Regel von den Gemeinden bestellt werden. Ruftaxis bedienen feste Haltestellen und verkehren wie Buslinien nach einem festen Fahrplan. Aber sie fahren nur, wenn sie vorher bestellt werden. Tritt ein Ruftaxi auf den Plan, gelten gesonderte Tarife und Mitnahmeregelungen. Flexibilität ist Trumpf beim Ruftaxi. Tarife orientieren sich in der Regel an allgemeinen Buslinien. Die SPD hat sich eine solche Einrichtung auf die Fahnen geschrieben. Ob es funktioniert wird dann sehen. Ratsam wäre es zunächst den Bedarf abzuklopfen. Der Blog hat da so seine Zweifel. Alternativ wäre es vielleicht sogar sinnvoller jeweils eine Mitfahrerbank in Dhaun und auf dem Karlshof aufzustellen. Die haben sich anderswo bestens bewährt. Man darf gespannt sein, inwieweit sich die im Wahlprogramm gedruckte Absichtserklärung wird in die Tat umsetzen lassen. Der Blog wird stets ein Auge darauf werfen.

Geplant: Gestaltung eines neuen Dorfmittelpunktes in Hochstetten

Umgehungsstraße sei Dank! Die beschert der Ortsgemeinde nämlich ein neues „Zentrum“. Wow! Nur, wo soll das genau sein? Und wie soll es aussehen? Da sind wir ja alle mal richtig, richtig gespannt, was die SPD-Planer diesbezüglich aus dem Hut zaubern. Nun, die Sozialdemokraten werben immerhin mit einem in die Zukunft gerichtetes Projekt. Visionen zu haben, hat noch keinem geschadet, schon gar nicht einer Partei. Wer es allerdings jetzt schon niederschreibt, der sollte wissen, was wann wo und vor allem wie entstehen soll. Schade, dass der Flyer diese Einzelheiten nicht preisgibt. Ein Appetithappen, mehr nicht. Der Wähler muss also im Dunkeln weitertappen. Flapsig spekulliert, eine Art Fußgängerzone dürfte nicht in Frage kommen und auch ein typischer Marktplatz scheidet wohl eher aus. Nur mal so nebenbei bemerkt: Hochstetten hat keine gewachsene Mitte in zentraler Lage. Eine historische mit Springbrunnen, Ruhebänken und Grünanlagen schon gar nicht. Und es dürfte nicht einfach werden, eine neue so mir nichts dir nichts aus dem Boden stampfen. Wie Kai aus der Kiste wird die sicher nicht springen können. Das Werbeversprechen klingt Stand jetzt ganz nach einer Wundertüte! Schwierig, schwierig! Aber wenn es eine Partei schafft, eine „neue Mitte“, zu platzieren, dann ja wohl die SPD. Neuorientierungen hat die Partei in ihrer DNA ja fest verankert.

Geplant: Sanierung Sportplatzbrücke

Mal ehrlich, wozu? Angesichts der zu erwartenden Kosten eine durchaus berechtigte Frage? Eine Vollsanierung für den Fahrzeugverkehr dürfte nicht unter einer halben Million Euro zu haben sein. Dafür muss eine Oma ziemlich lange stricken. Abreißen ist sicher keine Option, aber warum nicht die Umwidmung zu einem reinen Fußgängersteg? Wäre doch eine denkbare und wahrscheinlich wesentlich kostengünstige Alternative. Fahrzeuge können auch über Hochstädten zum Sportplatzgelände gelangen. Vorteil, das eingesparte Geld könnte anderswo sinnvoller ausgegeben werden. Nachteil, Aktive und Besucher des Sportvereins müssten einen, wenn auch kleinen, Umweg in Kauf nehmen. Die SPD wird sicherlich genau hinschauen, wenn Gutachten und Kostenvoranschläge auf dem Tisch liegen. Um jeden Preis eine Brücke sanieren zu wollen, die auch bequem umfahren werden kann, ruft in letzter Konsequenz nur den Steuerzahlerbund auf den Plan. Die SPD weiß ja von der Arztpraxis-Affäre nur zu gut, wie unangenehm penetrant die Prüfer aus Mainz, beim leisesten Verdacht der Steuerverschwendung, sein können.

Geplant: Neugestaltung Rentnerplatz / Spielplatz

Handlungsbedarf besteht hier schon seit Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten. Vor allem der Spielplatz ist eine einzige Schande. Eins ist sicher: Schlimmer geht nimmer! Die kleine parkähnliche Fläche daneben wirkt zwar auch nicht unbedingt einladend, nur wird die eh kaum genutzt. Zumindest nicht von Rentnern. Vielleicht war das in grauer Vorzeit so, aber die Zeiten, in denen die Senioren auf öffentlichen Bänken den lieben langen Rentenalltag langweilen, ist selbst im Dorf schon lange vorbei. Viel umzugestalten geht hier nicht. Eine neue Brücke, ein paar Veränderungen im Sitzbereich und vielleicht noch etwas am Bachlauf verändern – mehr geht nicht. Beim Spielplatz ist die Situation eine völlig andere. Der muss komplett neu angelegt und bestückt werden. Inwieweit sich beide Flächen miteinander verschmelzen lassen, scheint fraglich. Die Straße „Im Backesgarten“ verläuft nun einmal genau mitten durch. Die SPD wird es schon richten. Schließlich wirbt sie ja auch mit dem Projekt auf dem Wahl-Flyer. Kann aber noch etwas dauern, das Ganze. Vom Bauchgefühl her taugt die Ankündigung auch für den Wahlkampf in 2024. Die Neugestaltung des Bahnhofs hat es auf immerhin schon auf drei Flyer geschafft. Schauen wir mal.