Kirn hat kein Parkhaus, Kirn braucht kein Parkhaus!

Herr, übe mich in der Geduld und lass ein bisschen Hirn regnen – hatte der Blog unlängst über einen Parkhaus-Beitrag getitelt! Nun, hat es der liebe Gott nicht gerade schütten lassen, aber immerhin hat einsetzender Nieselregen etwas bewirkt. Die Botschaft aus der jüngsten SPD-Ortsbesichtigung lautet sinngemäß: Die Partei sieht noch offene Fragen und will nun doch nicht um jeden Preis so ein Ding von jetzt auf gleich aus dem Boden stampfen. Hört, hört, sind die Genossen endlich aus der Phase des Nicht-Wahrhaben-Wollens herausgekommen! Steter Tropfen höhlt bekanntlich den Stein. Gerade noch so auf den letzten Drücker, kehrt so etwas wie Vernunft und Einsicht zurück. Wer hätte das gedacht? Was so ein paar Tropfen von oben doch so alles bewirken können.

Glückwunsch zu dieser nicht mehr für möglich gehaltenen – zumindest halben – Kehrtwende. Weiter so liebe Sozialdemokraten, zur vollständigen Überzeugung bedarf es nunmehr nur noch eines Mini-Schrittchens. Bürgermeister Martin Kilian hat den schon vollzogen. Seither bringt er es gebetsmühlenartig bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf den Punkt: „Die Faktenlage hat sich mittlerweile geändert, was das bereits fest gezurrte Parkhaus einfach nicht mehr rechtfertigt.“ Punkt! Hört auf den Mann! Der kennt sich aus! Ungeachtet der Sinnlosigkeit, schwebt über allem „Dafür“ und „Dagegen“ die beschissene Finanzlage! Angesichts der Schulden sollte man das Wort Parkhaus nicht einmal mehr in den Mund nehmen, geschweige denn derart weiter in den Fokus rücken. Ohne Moos, bekanntlich nix los!

Jeder hat das Gefühl schon einmal erlebt: Begehrlichkeiten, die schlichtweg am schnöden Mammon scheitern. SPD und FWG haben ein Parkhaus für Kirn ganz oben auf ihrem Wunschzettel stehen. Ach ja, Hoffnungen, Träume, Wünsche mal werden sie erfüllt und mal nicht. Aber mal ehrlich, ist der Herzenswunsch Parkhaus unter den momentanen Bedingungen ersehnenswert, geschweige denn sinnvoll? Auch wenn bereits alles gesagt ist, nochmals zu den Fakten: Die vom Rechnungshof abgesegnete Version eines abgespeckten Parkhauses würde den ohnehin arg gebeutelten Haushalt um weitere 1,1 Millionen Euro belasten. Der schreibt ohnehin schon 23 Millionen Miese. Tendenz eher steigend, wohl auch deshalb, weil zu allem Überfluss jetzt auch noch fest eingeplante Gewerbesteuereinnahmen in 2019 urplötzlich wegbrechen. Zusammengefasst, alles andere als ein solider finanzieller Grundstock für Luftschlösser. Im Gegenteil! 

Dass man für einen Bruchteil der Kosten, eine dezentrale Lösung mit ebenso vielen Parkplätzen freisetzen kann, war für die Hardliner aus beiden Fraktionen bisher keine Option. Merke, wer mit dem Kopf durch die Wand will, bekommt davon nur Nasenbluten und Kopfschmerzen. Die in Stein gemeißelte SPD-Außendarstellung pro Parkhaus bekommt jetzt augenscheinlich zunehmend Risse in den eigenen Reihen – wohl auch aus den Erkenntnissen des neuerlichen Ortstermins heraus. Scheinbar ist man jetzt sogar bereit, die anberaumte finale Abstimmung am 21. November nun doch vertagen zu wollen.

Aber wo geht die Reise denn nun hin? Parkhaus „Ja“ oder „Nein“? Es gibt in dieser Frage halt nur schwarz oder weiß! Nächstes Jahr wird weiter diskutiert werden müssen! Gewonnene Zeit, um die Hausaufgaben vollständig erledigen zu können. Neben der über allen schwebenden Geldfrage, sind noch etliche andere ebenso wichtige Eckpunkte ungeklärt. Welche Baukosten, Betriebskosten und Parkgebühren fallen bei einer Entscheidung pro Parkhaus an? Lässt sich eine Auslastung vorab berechnen? Kann ein Parkhaus zum Bumerang werden? Harte Fakten schaffen, bevor man abstimmt – so könnte es gehen.

Fazit: Die Gegner aus den Reihen der CDU und FDP lehnen den Bau eines Parkhauses kategorisch ab, da er aus ihrer Sicht finanziell nicht zu stemmen ist und das dezentrale Parksystem ebenso viele Parkplätze für erheblich weniger Aufwand und Folgekosten bereithält.  SPD und FWG halten das Parkhaus dagegen für zukunftsorientiert und notwendig, wohl allerdings nicht mehr unbedingt um jeden Preis. Das hörte sich vor Wochen noch ganz anders an. Was denn nun? Vielleicht wäre es an der Zeit die Bürger aktiv mit ins Boot zu nehmen. Klärt einfach umfassend auf und initiiert einen Bürgerentscheid. Soll doch die Mehrheit über das Pro und Contra befinden. Klingt doch plausibel. Zahlen müssen schließlich ja auch alle über ihre Steuern. Ein Sonderfall, um nicht zu schreiben Paradebeispiel, der sich prima über direkte Demokratie abwickeln lässt.