Merkwürdig

Das soll mal einer noch durchblicken? Während in Hessen die Sozialdemokraten vehement die Abschaffung der Straßenbaubeiträge fordern, sind es in Rheinland-Pfalz die Christdemokraten. Häh? Jeweils die Oppositionen in beiden benachbarten Bundesländern machen also in dieser Angelegenheit gegen ihre jeweiligen Regierungen mobil. Unter dem Strich sind keine einheitlichen innerparteilichen Linien bei einem so wichtigen Thema zu erkennen. Bleibt die Frage, ob die Regierungsparteien irgendwann ihre Widerstände aufgeben. Und wenn ja, wie könnte eine Reform aussehen. Klarheit sollte möglichst bald herrschen, weil ein Schwebezustand von Haus aus nur lähmt. Beleg dafür sind die vielen vorerst auf Eis gelegten Straßenbauprojekte hüben wie drüben, auch und gerade im Kirner Land.

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